Ausgleich von überstunden tvöd

Überstunden im öffentlichen Dienst: Regeln des TVöD

Auf unbezahlte Überstunden hat die Arbeiterkammer (AK) am Montag aufmerksam gemacht. "Die Häufung hat in den vergangenen Jahren zugenommen", schildert Bernd . Nicht nur in der freien Wirtschaft sind Überstunden häufig an der Tagesordnung. Da der TVöD zahlreiche Sonderregelungen in puncto Überstunden vorsieht, stellt sich die Frage, wie Überstunden im öffentlichen Dienst zu bewerten sind. Wann Sie zur Leistung von Überstunden verpflichtet sind, wer Anspruch auf Überstundenzuschläge hat und wie es um Teilzeitbeschäftigte bestellt ist, erfahren Sie in diesem Beitrag. Der TVöD sieht die Möglichkeit zur Anordnung von Überstunden bei Vollzeitbeschäftigten vor. Sowohl für geleistete Überstunden als auch für Mehrarbeit stehen den Beschäftigten Zuschläge zu. Grundsätzlich sind Arbeitnehmer nur dann zur Leistung von Überstunden verpflichtet , wenn eine entsprechende Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vorliegt. Im Falle einer Beschäftigung im öffentlichen Dienst greift der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TVöD , welcher eine solche Vereinbarung vorsieht. Vorgesetzten ist es also möglich, einseitig die Leistung von Überstunden anzuordnen, sofern in Ihren Augen ein betriebliche oder dienstliche Notwendigkeit besteht. Eine Ausnahme kann sich jedoch für Beschäftigte in Teilzeit ergeben. So sieht der Tarifvertrag die Verpflichtung zur Leistung von Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Überstunden und Mehrarbeit bei Teilzeitangestellten nur dann vor, wenn dies im Rahmen des Arbeitsvertrags ausdrücklich vereinbart wurde oder im Einzelfall die Zustimmung des Arbeitnehmers eingeholt wurde.

Überstunden/Mehrarbeit / 6.3 Bezahlung des Überstundenzuschlags

Bei Überstunden richtet sich das Entgelt für die tatsächliche Arbeitsleistung nach der jeweiligen Entgeltgruppe und der individuellen Stufe, höchstens jedoch nach der Stufe 4. Stichwort Zuschläge, Sonderformen der Arbeit, Punkt 2. Die Überstunde eines in Stufe 5 der Entgeltgruppe 9b eingruppierten Beschäftigten im Tarifgebiet West die wöchentliche Arbeitszeit beträgt gem. Insgesamt erhält der Beschäftigte — zeitversetzt — für die Überstunde ein Entgelt in Höhe von 30,11 EUR. Das Stundenentgelt ist jedoch letztlich im monatlichen Tabellenentgelt enthalten. Zeitzuschläge und somit auch diejenigen für Überstunden sind nicht nur für volle angefangene Stunden, sondern ggfs. Eine andere Auslegung, die teilweise vertreten wird, dürfte daran scheitern, dass die Zeitzuschläge "für die tatsächliche Arbeitsleistung" zu zahlen sind. Das Entgelt für Überstunden ist auch für solche Überstunden zu zahlen, die keine ganze Stunde ausmachen. Die "Teilstunden" dürfen weder auf- und abgerundet noch ignoriert werden. Der Arbeitgeber könnte das Entgelt insofern für "Teilstunden" auszahlen oder alternativ die anfallenden Stunden von verschiedenen Tagen zusammenrechnen und zu einem späteren Zeitpunkt das volle Überstundenentgelt für eine Stunde auszahlen.

Der Beschäftigte erhält für Überstunden und für Arbeit zu ungünstigen Zeiten neben seinem Entgelt Zeitzuschläge (§§ 7, 8 TVöD). Der Freizeitausgleich muss hierbei vom Arbeitgeber "gewährt" werden, d. Erst wenn ein Freizeitausgleich innerhalb des geltenden Ausgleichszeitraums nicht möglich ist, besteht ein Anspruch auf Auszahlung des Entgelts für Mehrarbeitsstunden. Nähere Erläuterungen hierzu sind Ziffer 7. Die übrigen Spartentarifverträge sehen keine vergleichbaren Regelungen vor, sodass allenfalls eine analoge Anwendung der für die Sparte Verwaltung geltenden Regelung in Betracht kommen könnte. Die Arbeitsbefreiung als Überstundenausgleich soll möglichst bis zum Ende des nächsten Kalendermonats, spätestens aber bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Ableistung der Überstunden erfolgen. Dabei besteht für den Beschäftigten keine Verpflichtung, sich nach geleisteten Überstunden um Freizeitausgleich innerhalb des Ausgleichszeitraums zu bemühen. Vielmehr ist es Sache des Arbeitgebers, den Beschäftigten von der an sich bestehenden Arbeitspflicht durch entsprechende Erklärung zu befreien. Eine Selbstbefreiung des Arbeitnehmers ist ausgeschlossen. Danach hatte der Beschäftigte einen Anspruch auf Überstundenvergütung.

Zuschläge, Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

Ob es sich um Überstunden (§7 Abs. 7 TVÖD) handelt und für diese Zuschläge (§8 Abs. 1 TVÖD) zu zahlen sind und ob die Überstunden selbst finanziell auszugleichen sind . .

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Wann können Überstunden abgelehnt werden?

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